Die noch recht junge Partei “Die Piraten”, aber auch die jüngst verabschiedeten Wahlprogramme von SPD und Bündnis-Grünen, halten es für angebracht, eine Kultur-flatrate für jedermann/-frau einzurichten. Ich frage mich, was das sein soll.

Angesichts der jahrelangen Querelen um Raubkopien im Musikgeschäft (vor allem Popmusik) und illegale Downloads, aber auch der immer schärfer werdenden Auseinandersetzungen von (Buch-) Verlagen und Autoren mit Google und seiner Plattform Google-Books (wo ein Wirtschaftsgigant versucht auf illegale Art und Weise in Kooperation mit non-profit-Kultureinrichtungen, andere Wirtschaftsunternehmen weltweit (sic!) zu enteignen), frage ich mich, wie man einen gerechten Ausgleich zwischen Kulturschaffenden, dem Handel mit Kulturgütern und der Allgemeinheit gestalten will. Die Idee einer Kulturflatrate ist so irreführend, wie die Verfolgung von Plagiaten und Raubkopien schwierig ist. Der Gedanke hinter der Kulturflatrate ist - soweit ich das verstanden habe - nicht nur das zugänglich machen aller Kulturgüter, für die kein Urheberschutz mehr gilt, sondern eben auch für jene, die nach wie vor dem Urheberschutzrecht unterliegen. Das schwierige dabei: in jedem Land ist dieses Urheberrecht anders ausgestaltet - wenn überhaupt.

Eine Harmonisierung ist schlichtweg undenkbar bzw. nicht wirklich realisierbar. Was in einem Land erlaubt ist, kann in einem anderen illegal sein.

Und ein Wirtschaftsunternehmen mit einem globalen Aktionsradius wie Google scheint sich an kein nationales Recht gebunden zu fühlen (Google ignoriert ja auch diesbzgl. nach meinem aktuellen Kenntnisstand geltendes US-Recht).

Was soll das also sein: eine Kultur-flatrate? Wer setzt sich dafür ein, daß niemand übervorteilt wird? Wer garantiert die daranhängenden Jobs? Wer sanktioniert ggf. Verstöße? Kurzum: wie schafft man hier einen berechtigten Interessenausgleich?