12.3.2008 von Wolf.

Ich habe mich ja bereits als Raucher geoutet.

Seit Beginn des Jahres gilt ja in Deutschland das Nichtraucherschutzgesetz (in den jeweiligen Länderfassungen).

In Berlin gilt eine “Übergangsregelung”, derzufolge erst ab dem 01.07.2008 Verstöße gegen dieses Gesetz beim Rauchen in gastronomischen Betrieben geahndet wird, sollte dieses außerhalb der gekennzeichneten Raucherbereiche geschehen (ich hoffe, das so korrekt wiedergegeben zu haben). Wenn ich richtig informiert bin, werden schon jetzt Verstöße registriert und ggf. bei einer Häufung ab dem 01.07. geahndet. D.h. im Klartext, man kann jetzt sozusagen schon Strafpunkte für ein Knöllchen sammeln.

Durch die Medien und Diskussionen in Internetforen weiß ich aber um die zwiespältige Betrachtung des Gesetzes und schließe aus den Diskussionen, daß das Gesetz mit heißer Nadel gestrickt wurde. Die nicht abreißenden Diskussionen zeigen ganz klar, daß es eigentlich einen Nachbesserungsbedarf gibt bzgl. des Rauchens in Kneipen, Diskotheken und Biergärten. Vermutlich wird man aber vergeblich darauf warten. Es gibt Hinweise darauf, daß ein etwaiger Versuch am Gesetz allgemein zu rütteln, zu Verschärfungen führen dürfte.

Ich denke mal, man wird kaum Schlupflöcher in diesem Gesetz finden, ersten Erhebungen zu Folge gibt es auch keinen generellen Umsatzeinbruch in der Branche: in Restaurants steigen seit Inkraftreten des Gesetzes lt. einiger Betreiber die Umsätze, während sie in Kneipen und Bars allmählich zurückgehen, teils auch regelrecht einbrechen.

Klar ist, daß die Diskussion noch lange anhalten wird und auch Arbeitsplätze kosten wird. Die Frage ist allerdings, ob auch nur ein Hahn nach diesen Arbeitsplätzen in der Politik krähen wird. Es sind keine der sogenannten qualifizierten Arbeitsplätze, sondern eher kleine Aushilfsjobs von Studenten und Zweitjobbern, teils auch HartzIV-Aufstockern. Aber es sind viele Arbeitsplätze … Ich bin gespannt auf das Echo.

Ich frage mich ganz ernsthaft auch, wie weit die Politik in Bezug auf den Nichtraucherschutz noch gehen wird. Wird irgendwann das Rauchen in der Öffentlichkeit (unter freiem Himmel) verboten sein? Werden sich irgendwann Personen vor Gericht darüber streiten, ob ein Raucher auf dem Balkon seiner Wohnung sich in öffentlichem Raum oder eben innerhalb der eigenen vier Wände (bzw. auf Grund und Boden des ihm zugestandenen privaten Rückzugsbereiches) befindet?

Der Nichtraucherschutz ist - per Gesetz alle mal - auch ein Eingriff in die Privatsphäre (nicht nur der Raucher). Der Staat bevormundet hier (sicherlich nur mit besten Interessen und Wohlwollen) seinen Bürger: den Raucher in seiner Bewegungsfreiheit, den Nichtraucher aber auch - mitunter dahingehend, daß der Nichtraucher, den Job in der Gastronomie, den er wohlwissentlich annahm, daß er dort mitunter Tabakrauch ausgeresetzt ist, ohne sein zutun verliert. Ich bin auch in dieser Hinsicht gespannt, ob Nichtraucher irgendwann die Länder verklagen, weil sie auf Grund eines Gesetzes daran gehindert wurden, ihren Lebensunterhalt zu verdienen.  Ich kann mir vorstellen, daß solche Klagen eingereicht werden - aber vermutlich nie verhandelt.

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2.11.2006 von Wolf.

Der Senat von Berlin hat beschlossen, daß Oberstufenzentren (OSZ) in Berlin ab 2004 auf ihr Bibliothekspersonal bzw. auf ihre Bibliotheken verzichten sollen. In Kombination mit der Abschaffung der Lehrmittelfreiheit ist das eine Katastrophe in Hinblick auf den Zugriff ergänzender Literatur im Unterricht, da gerade die Fachbibliotheken dieser OSZs nicht durch den Gang zur Stadtbibliothek, die einen ganz anderen allgemeineren Ansatz und Bildungsauftrag hat, ersetzt werden können. Doch nicht nur an den Schulen soll der Ruin der Bankgesellschaft Berlin wettgemacht werden, sondern auch an den Universitäten und anderen vom Land finanzierten Bildungs- und Forschungseinrichtungen … es wird zusammengestrichen, was das Zeug hält. Dabei geht Thilo Sarrazin (Finanzsenator, SPD) von hinkenden Vergleichen mit Flächenländern wie Bayern und Baden-Württemberg aus, deren Schulen angeblich günstiger wirtschaften. Daß dort weniger Schulen mehr Schüler auch von weit außerhalb der Großstädte annehmen und die Finanzierung auf breiteren Schultern und mehreren zudem verteilt ist, verschweigt er geflissentlich. Man kann also nicht behaupten, daß Herr Sarrazin aus PISA auch nur eine Konsequenz gezogen hätte.

Daß die Stadtbibliotheken, sofern sie nicht kompetente Frauen und Männer an den Stellen für die Öffentlichkeitsarbeit sitzen haben, die Drittmittel und Sponsoren akquirieren können, ebenfalls mit dem institutionellen Tod zu ringen haben, macht sie auch nicht gerade zum idealen Ersatz für eventuelle Bibliotheksschließungen an den Schulen. Hinzu kommt, daß die Schulbibliotheken noch in der ersten Hälfte des Jahres teuer mit neuer software und Computern für Verbuchungssysteme und OPACs ausgestattet, das Personal für viel Geld geschult worden ist - und nun soll das Aus kommen? Wer versteht diese hirnrissige Logik der öffentlichen Verwaltung? In solchen Fällen mag man es bisweilen bedauern, daß standrechtliche Erschießungen abgeschafft worden sind.

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2.11.2006 von Wolf.

Seit Jahren dreht sich die Diskussion schon um Studiengebühren. Das Schwachsinnigste was in dieser Diskussion immer wieder auftaucht, sind die Verweise auf die privaten Universitäten in den USA, die so richtig abkassieren. Gern übersieht man bei dieser Diskussion, daß die deutschen staatlichen Universitäten mit jenen gar nicht in einer Liga spielen.

D.h. unsere chronisch unterfinanzierten, vergleichsweise erbärmlich ausgestatteten Universitäten sind ein Witz gegen die privaten Unis in den USA. Zudem gibt es ein großes Stipendiensystem in den Vereinigten Staaten und selbst die Unis schreiben Studienplätze aus und vergeben sie teils an Hochbegabte KOSTENLOS.

Den Politiker will ich in Deutschland mal sehen, der das möglich machen will.

Für weitere Infos, weiterführende links zum Thema, die Ihr kennt, könnt Ihr mich gerne kontaktieren. Den link zum mailformular findet Ihr im Impressum.

Wie stehe ich zu Studiengebühren? - Nun, ich lehne sie insofern ab, als daß sie mir zu hoch sind und im derzeitigen staatlichen Wissenschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland eine rein finanzielle Auslese unter den Studierenden und Studienbewerbern tätigen. Das Talent, die Intelligenz, die eigentliche Eignung zum Studium wird hier nicht abgefragt. Bei der gegenwärtigen und vergangenen Diskussion zu Studiengebühren an deutschen Hochschulen, die sich staatlich finanzieren, geht es allein um die Entlastung der Länderhaushalte zu Lasten der Studierenden. Eine Qualitätsverbesserung der Studien kann darüber nicht erreicht werden. Hier stiehlt sich die Politik nur aus der Verantwortung.

Das Beispiel Studiengebühren ist nur ein Schauplatz für das verantwortungslose Handeln der Politik im Allgemeinen. Die Privatisierungswellen der vergangenen Jahrzehnte sind eine schamlose und falsche Verneinung der staatlichen Verantwortlichkeit - keine echte und vor allem haushaltspolitisch sinnvole Tätigkeit. Privatwirtschaftliche Prinzipien hätte man mit entsprechendem Führungsanspruch und Handlungswillen durchaus auch in staatlichen Betrieben organisieren können. Was fehlte war der Wille dazu. Man behauptet schlichtweg, man könne niemals gut nach privatwirtschaftlichen Prinzipien in einem Staatsbetrieb agieren. Mit dem Verweis auf selbstgeschaffene Gesetze und Verordnungen hat man zudem sichergestellt, daß ein solches Handeln nicht erlaubt wäre. Verordnungen auf EU-Ebene, die ähnliche Aussagen treffen, binden die nationalen Regierungen an ihre Inkompetenz und ihren Unwillen.

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2.11.2006 von Wolf.

Ein immer heikles und besonders mit dem Schwul-sein assoziiertes Thema ist die Pädophilie. Sie ist trotz Schutzalters und verschiedener Strafgesetze nicht zu beseitigen, sondern scheint ein tief in uns Menschen bzw. vor allem in uns Männern verankertes (Fehl-)Verhalten sexueller Natur zu sein. Warum nun vor allem Schwule immer wieder mit Kinderschändern in einem Atemzug genannt werden, ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel. Wenn ein Fall publik wird, so sind es nicht selten verheiratete Männer, meist sogar die eigenen Väter, die ihre Kinder (nicht nur die Söhne, was eindeutig unschwul ist) vergewaltigen (Mißbrauch klingt mir irgendwie zu harmlos: als würde man ein Küchengerät zweckentfremdet verwenden, was dieses Verbrechen banalisiert bzw. die Opfer auch noch verdinglicht!).

Der Brockhaus sagt folgendes dazu:

“Pädophilie,
Bezeichnung für das sexuelle Interesse erwachsener Männer oder Frauen, das sich auf Kinder und Jugendliche richtet. Gesellschaft und Recht schützen Kinder und Jugendliche vor Pädophilie, weil Erwachsene ihnen körperlich, finanziell und in ihrer Überzeugungskraft meist stark überlegen sind und weil viele Kinder und Jugendliche aus Angst, Unsicherheit oder Hilflosigkeit zu sexuellen Handlungen gedrängt werden können, die sie nicht wollen und die ihnen schaden (Schutzalter, Sextourismus, sexueller Missbrauch). Menschen mit pädophiler Sexualität dürfen diese nur in Rollenspielen mit anderen Erwachsenen straffrei ausleben. “

© 2002 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG

… und verweist auf die in Klammern genannten Einträge.

“Schutzalter.
Sexuelle Handlungen an und mit Kindern unter 14 Jahren sind in Deutschland grundsätzlich verboten und nach § 176 Strafgesetzbuch (StGB; Anmerk. des Zitierenden) strafbar. Die Grenze von 14 Jahren nennt man absolutes Schutzalter. Für Personen, die Jugendliche erziehen, ausbilden, beaufsichtigen oder betreuen, ist deren Schutzalter auf 16 Jahre, für Eltern und Adoptiveltern auf 18 Jahre heraufgesetzt. Ansonsten machen sich Erwachsene strafbar, wenn sie die Unerfahrenheit oder eine Zwangslage von Jugendlichen für sexuelle Handlungen ausnutzen oder den Jugendlichen Geld für sexuelle Handlungen anbieten (§ 182 Strafgesetzbuch). Es spielt keine Rolle, ob ein Mann oder eine Frau der Täter ist, ob der Täter selbst sexuelle Handlungen vornimmt, ob er sie von dem Kind oder Jugendlichen vornehmen lässt oder ob ein anderer Erwachsener dies an seiner Stelle tut. In allen Fällen sind Mädchen wie Jungen geschützt.

© 2002 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG

Leider ist das oftmals nur die Theorie! Wenn man sich im Netz umschaut, gibt es reichlich Angebote für diese und andere sexuelle “Spielarten” (Ich nutze dieses Wort, wohlweislich das es zu harmlos bzw. verharmlosend ist, deshalb habe ich es auch in Anführungzeichen gesetzt, doch da ich mich hier nun nicht mehr nur auf die Vergewaltigung von Kindern und Jugendlichen beziehe, sondern auch auf Dinge bzw. Spielarten, die nicht kriminell sind sondern allenfalls anderen (u.a. mir) pervers und abartig erscheinen bzw. nicht anregend, kann ich nicht generell von Verbrechen sprechen.) Es gibt zu viele (also mind. eins) Angebote, wo Kinderschänder und andere Leute ihre Triebe befriedigen können, und an denen nicht selten auch große Firmen mitverdienen - und sei es nur, daß sie bei der Kreditkartenabzocke mitmachen.

Was hat das jetzt mit Schwul-sein zu tun? Nun, wenn man es aufmerksam gelesen hat, dann nicht sehr viel, aber doch ausreichend, als daß man sich bisweilen mit derartigen (grundlosen) Anschuldigungen konfrontiert sieht. Schwul bedeutet für nicht wenige = Kinderschänder.

Was mich dabei auch erschreckt, daß viele Kindersexseiten auch in große Suchmaschinen wie Google oder Yahoo eingetragen sind und so für jede/-n Interresierte/-n aufzufinden sind. (⇒ sh. auch)

Nachtrag vom 06.10.’06: Was auch sehr schwer ist, ist die Grenze zu ziehen zwischen dem, was als krankhaft gelten kann und was nicht. Ich weiß nicht, ob man Pädophilie als Krankheit behandeln soll oder nicht. Denn wer sagt einem, daß man nicht auch Schwulsein dann als Krankheit betrachten muß? Ich will damit nicht sagen, daß Pädophilie straffrei sein soll - nur ist es eine Krankheit? Oder ist es eine echte sexuelle Neigung, die von der (vermeintlichen) Unschuld der Kinder geweckt wird? Ist es vielleicht auch basierend auf natürlichen Schutz- bzw. Beschützerinstinkten beruhend?

So oder so: man beeinflußt mit dem Ausleben seiner Pädophilie Menschen, die noch in der Entwicklung sind, und eventuell noch keine klare Vorstellung von ihrem eigenen sexuellen Ego haben. Man nutzt den Vorteil schamlos aus, den man als Erwachsener hat - nämlich eine größere Lebenserfahrung. Selbst wenn das Kind zustimmen sollte - wieso tut es dieses? Womit wurde es gelockt? Womit hat man gedroht? Gibt es eine Beziehung dieser Art ohne Abhängigkeiten? Kann ein Kind wahrhaftig einschätzen, worauf es sich einlässt?

Zwar werden Kinder auch oft unterschätzt - aber ich denke, man sollte in Sachen Pädophilie und all ihren Spielarten Kinder beschützen (auch vor sich selbst!).

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2.11.2006 von Wolf.

Nach dem Amoklauf im Erfurter Gutenberggymnasium und vermutlich offensiven Beschwerden verschiedener Landeskriminalämter wurden die Gesetze und Bestimmungen zum Jugendschutz in Deutschland 2002 überarbeitet.

Mitunter wurde dafür 2003 im April die Kommission fü Jugendmedienschutz (KJM) gegründet. Sie soll allgemeinverbindliche Regeln für den Schutz der Jugend in Sachen Medien und damit auch in Sachen internet festsetzen. Die hat auch gleich angekündigt, daß es nun Ernst werde mit dem Jugendschutz - vor allem für Anbieter pornographischer Medien und Inhalte (?). Demnach müssen u.a. Anbieter von pornographischen Inhalten im internet sicherstellen, daß ihre Kunden volljährig sind. Ein einfacher Check der Personalausweisnummer, die kostengünstigste Methode, ist unlängst von einem Gericht als unzureichend erkannt worden (⇒ vergl. hier). Man einigte sich wohl innerhalb der KJM auf ein modifiziertes PostIdent-Verfahren, um sicherstellen zu können, daß die Konsumenten von deutschen Anbietern pornographischen Materials volljährig sind (nach deutschem Recht).

Das vorgeschlagene PostIdent-Verfahren sieht vor, daß der Interessent sich unter der Vorlage eines ausgedruckten und ausgefüllten Formulars des Inhalteanbieters und seines eigenen Personalausweises oder Reisepasses in einer deutschen Postfiliale identifiziert. Die Post versendet nach positiver Prüfung der Volljährigkeit das Formular an den Anbieter der gewünschten Medien, der wiederum zur Freischaltung dem Kunden mitunter einen USB-stick per Post schickt, der als Freischaltschlüssel immer mit dem PC verbunden sein muß, um die pornographischen Medien konsumieren zu können.

Daß dieses Verfahren für Firmen, die global agieren kein geeignetes ist, leuchtet jedem sicherlich schnell ein (nur Beamten offenbar nicht), denn wie soll man bspw. einen Interessenten aus Bangkok in eine deutsche Postfiliale kriegen? Muß der vorher noch seine Ausweispapiere übersetzen lassen? Wer bezahlt das Flugticket?

Sicherlich ist das auch überspitzt formuliert. Es scheint Anbieter zu geben, die eine andere Lösung gefunden haben: über18.de bietet Firmenkunden mitunter einen Jugendschutzbeauftragten und Privatkunden den Zugang zu mehreren dutzend Seiten - inkl. gewährleistetem Jugendschutz.

Treten wir ein bisschen aus dieser Situation heraus und betrachten das ganze aus etwas mehr Distanz: Wie verhält es sich mit dem deutschen Jugendschutz im Verhältnis zu EU-Richtlinien, die den freien Warenverkehr absichern sollen (⇒ vergl. hier)? Wären Investitionen in die Bildung beim Jugendschutz nicht vielleicht effizienter?

Laut eigenen Angaben sind die Anbieter von erotischen und pornographischen Inhalten der einzige deutsche internet-Wirtschaftszweig in den schwarzen Zahlen - noch!

Ich erfuhr durch eine AGB-Änderung des schwulen internetportals GayRomeo von der ganzen Sache und davon, daß die neuen Bestimmungen jetzt ernsthaft umgesetzt werden sollen, wenn auch noch nicht ganz klar ist, wie das wirklich aussehen soll. Bisher gibt es wohl keine 100%ig zufriedenstellende Technik. Die ersten Klagen laufen schon, die Branche ist in Aufruhr und es besteht Rechtsunsicherheit. GayRomeo beschloß daher bspw. den Umzug ins Ausland, um die nicht-jugendfreien Inhalte für die Nutzer bezahlbar zu halten und den Verfikationsprozess in einem nicht allzu aufwändigen Verfahren einzuhalten. Die Verhältnismäßigkeit der anzuwendenen Mittel steht wohl in keiner Relation zur Ökonomie - zumal es kein Verfahren bisher gibt, daß wirklich garantierten Schutz bietet. So zumindest der Tenor der Fachpresse.

Etwas irritiert bin ich davon, daß die von mir ⇒verknüpften Artikel überwiegend aus dem Jahr 2003 stammen, GayRomeo aber erst 2006 umzieht. Das kann nur heißen, daß erst vor kurzem (innerhalb des letzten halben Jahres) eine wirkliche Festlegung der 2003 gegründeten KJM auf das hierbei im Gespräch befindliche PostIdent-Verfahren in der Modifikation der KJM stattgefunden haben kann. Diese Tatsache und andere, die ich heute erst rausgefunden habe, schreien nach einer weiteren Behandlung des Themas innerhalb dieser Seiten. Mal sehen …

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